Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
BP Europa SE, Hamburg, Zweigniederlassung BP (Switzerland) Zug, Geschäftsbereich Castrol Schmierstoffe (Gültig ab 20. Mai 2018)

1. PREIS

Grundsätzlich gilt für die Schmierstoffe der am Tag der Lieferung gültige, vereinbarte Preis. Sämtliche Preise verstehen sich ohne jeweilige MwSt.

Der Verkäufer behält sich indessen ausdrücklich vor, die Preise den Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse und fiskalischer oder anderer Belastungen anzupassen.

Bei Verträgen, die vor der Umstellung von Kilogramm auf Liter per 1. Januar 2015 abgeschlossen wurden, gilt der durchschnittliche Umrechnungsfaktor von 0.86 (0.86 kg = 1 Liter) für vereinbarte Abnahmemengen, Rabatte und Verrechnungspreise.

2. BESTELLUNG / MINDESTBESTELLMENGEN/-BETRÄGE

Jegliche besondere Lieferanweisungen müssen zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer kommuniziert werden.

Für direkte Kunden gelten die folgenden Mindestbestellmengen/-beträge: für Bestellungen unterhalb der Mindestbestellmenge bzw. des Mindestbestellbetrags wird ein Aufschlag in Höhe von Fr. 250.-- erhoben. Der Mindestbestellbetrag entspricht Fr. 600.--, die Mindestbestellmengen sind 3‘500 Liter bei Tankware, 750 Liter bei Minibulk und 200 Liter bei gepackter Ware.

Distributoren empfehlen wir, in Komplettladungen (Full Truck Load) von mindestens 15‘000 Liter zu bestellen. Bestellungen unter 15‘000 Liter können zu einem Zuschlag führen oder zu Anpassungen der gewährten Konditionen.

3. LIEFERUNG / LIEFERVORLAUFZEITEN

Für direkte Kunden gelten die folgenden Liefervorlaufzeiten: verpackte, lieferbare Schmierstoffe, die vor 10.00 Uhr bestellt werden, werden innert spätestens 5 Werktagen geliefert. Tankwarenbestellungen ab 3‘500 Liter, die bis 10.00 Uhr eingehen, werden innert 7 Werktagen geliefert. Minibulk Bestellungen werden innert 10 Werktagen ausgeliefert.

Für Distributoren gelten die folgenden Liefervorlaufzeiten: verpackte, lieferbare Schmierstoffe sowie Minibulk-Bestellungen, die vor 10.00 Uhr bestellt werden, werden innert spätestens 10 Werktagen geliefert. Tankwarenbestellungen ab 3‘500 Liter, die bis 10.00 Uhr eingehen, werden innert 7 Werktagen geliefert.

Liefervorlaufzeiten für Spezial- sowie Blend-to-Order-Produkte können von den oben erwähnten Liefervorlaufzeiten abweichen.

Normale Bestellungen werden kostenfrei franko Domizil des Bestellers im Inland geliefert.

Lieferung, Transport und Umschlag der Ware am Bestimmungsort erfolgen in jedem Falle, namentlich auch wenn frachtfrei spediert, auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

Für Express-Bestellungen (kürzere Liefervorlaufzeit als bei Standardbestellungen, sofern möglich) wird ein Express-Bestellzuschlag von Fr. 250.-- erhoben. In Abhängigkeit von den Frachtkosten kann ein zusätzlicher Logistikaufschlag anfallen. Für Express-Bestellungen gelten ausserdem Mindestbestellmengen und –beträge.

4. FAKTURIERUNG

Massgebend für die Rechnungstellung ist das/die am Abgangslager laut Lieferschein festgestellte Volumen/Menge.

5. RETOUREN / REKLAMATIONEN

Retouren von Schmierstoffen sind kostenlos, wenn die gelieferten Produkte von der Bestellung abweichen, Qualitätsmängel aufweisen oder bei der Anlieferung bereits beschädigt waren. Bei einwandfreier Produktlieferung gemäss Bestellung wird für die Abholung eine Gebühr erhoben. Wir bieten für unsere Produkte keinen Kauf mit Rückgaberecht an.

Allfällige Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 72 Stunden nach Empfang der Ware beim Verkäufer schriftlich angebracht werden.

6. ZAHLUNGSFRIST / ZAHLUNGSVERZUG

Zahlungen des Käufers haben innert der vereinbarten Zahlungsfrist unter Ausschluss der Verrechnung mit Gegenforderungen irgendwelcher Art zu erfolgen. Mangels einer besonderen Vereinbarung gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Fakturadatum. Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden ohne weitere Mahnung Verzugszinsen berechnet. Nach unbenütztem Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist und Nichtbezahlung trotz Mahnung werden zudem sämtliche Forderungen des Verkäufers aus anderen Lieferungen zur Zahlung fällig. Andere Bestellungen hat der Verkäufer nicht zu erfüllen, so lange sich der Käufer in Zahlungsverzug befindet.

7. HÖHERE GEWALT / LIEFERUNGSBEHINDERUNG / HAFTUNG

Lieferhindernisse jedwelcher Art entbinden den Verkäufer von seiner Lieferverpflichtung, Leistung von Schadenersatz und Nachlieferung, wobei sie im Falle des Andauerns den Käufer nicht vor Ablauf von 60 Tagen seit Entstehen zum Rücktritt berechtigen. Als vorstehende Lieferhindernisse gelten insbesondere kriegerische Ereignisse, Streiks, Sperren, staatliche oder zwischenstaatliche Massnahmen im In- oder Ausland, jede Art von Lieferungsbehinderung, namentlich auch bei Verzug, Nicht- oder Schlechterfüllung seitens normalen Versorgungsquellen, jede Art der Betriebsstörung, Beschädigung von Rohstoffen, Hilfsmaterialien oder der Ware selbst sowie jede Art von höherer Gewalt.

Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich in jedem Falle auf grobe Fahrlässigkeit seiner Organe. Er ist nicht verpflichtet, bestellte Ware vor dem Ablieferungstermin im Inland bereitzustellen.

8. ZUTEILUNG BEI VERSORGUNGSSCHWIERIGKEITEN

Treten beim Verkäufer Versorgungsschwierigkeiten auf, so ist er berechtigt, nach freiem Ermessen Zuteilung und Belieferung des Käufers und anderer Abnehmer sowie Abdeckung der Bedürfnisse im eigenen Betrieb vorzunehmen.

9. ABWEICHUNG VON DEN ALLGEMEINEN VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Wenn zwischen dem Käufer und dem Verkäufer eine unterzeichnete Liefervereinbarung existiert, ergänzt das vorliegende Dokument diese Vereinbarung. Im Konfliktfall geht die unterzeichnete Liefervereinbarung vor. Im Übrigen sind Abweichungen von diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nur rechtsgültig, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

10. DATENSCHUTZ

Der Käufer verpflichtet sich, sämtliche einschlägigen Datenschutzbestimmungen der Schweiz und der EU (soweit anwendbar) einzuhalten und die Daten des Verkäufers bzw. die vom Verkäufer (direkt oder indirekt) erhaltene Dritt-Daten nur zu den gesetzlich zulässigen und vertraglich vereinbarten Zwecken zu verwenden und zu bearbeiten. Soweit erforderlich wird der Käufer eine separate schriftliche Auftragsdatenbearbeitungsvereinbarung bzw. eine Auslanddatentransfervereinbarung unterzeichnen.

Der Käufer ist damit einverstanden, dass der Verkäufer und Gesellschaften der BP-Gruppe sowie mit der Bearbeitung der Daten beauftragte Dienstleister (Dritte) personenbezogene Daten des Käufers im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen speichern und bearbeiten, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung der Lieferung oder Auswertung erforderlich oder sinnvoll ist. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden, und zwar bei BP Europa SE, Hamburg, Zweigniederlassung BP (Switzerland) Zug, Baarerstrasse 139, CH-6300 Zug bzw. per E-Mail an castrol.switzerland@castrol.com oder BestellungenCI@de.bp.com. 

11. DIGITALE SICHERHEIT

Der Käufer wird die Daten des Verkäufers jederzeit schützen und hierzu jeweils auf dem aktuellen Stand befindliche Daten- und Informationssicherheitssysteme und -prozesse verwenden. Dies umfasst unter anderem das Ergreifen geeigneter technischer und organisatorischer Massnahmen, die Nutzung angemessener Sicherheitssysteme einschliesslich Kontroll- und Überwachungsmechanismen und die Sicherstellung des gesetzes- und vertragskonformen Umgangs mit Daten durch die Mitarbeiter des Käufers. Der Käufer wird dem Verkäufer unverzüglich über jeden tatsächlichen, angedrohten und/oder vermuteten nicht autorisierten oder unrechtmässigen Zugriff auf die Daten des Verkäufers, deren Bearbeitung, Löschung, Verlust, Beschädigung oder Offenlegung sowie über einen versehentlichen Verlust von den Daten des Verkäufers (nachstehend zusammenfassend „Sicherheitsvorfall“ genannt) informieren. Tritt ein Sicherheitsvorfall gemäss dieser Ziffer 11 ein, wird der Käufer dem Verkäufer auf eigene Kosten jede notwendige Unterstützung bereitstellen, die von dem Verkäufer verlangt wird, einschliesslich in Form von Meldungen, die das jeweils geltende Recht vorsieht.

12. CODE OF CONDUCT/ ANTI-KORRUPTION, GELDWÄSCHE UND ETHISCHE COMPLIANCE

Der Käufer verpflichtet sich, sämtliche in den Ländern, in die die Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag geliefert oder in denen sie vertrieben werden oder aus denen sie geliefert oder vertrieben werden (sowie auch in jedem Falle die Gesetze des Vereinigten Königreichs sowie den Vereinigten Staaten), geltenden Gesetze, Bestimmungen, Regelungen, Erlasse und/oder amtlichen Beschlüsse zur Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption einzuhalten.

Der Käufer gewährleistet und verpflichtet sich, dass weder er selbst noch seine Eigentümer, Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder eine sonstige in seinem Namen handelnde Person, unmittelbar oder mittelbar eine Zahlung oder beliebige Form der Zuwendung an

(i)            einen Amtsträger,

(ii)           einen Direktor, leitenden Angestellten oder Mitarbeiter von dem Verkäufer oder eines unserer verbundenen Unternehmen,

(iii)          eine politische Partei, einen Funktionär einer politischen Partei oder einen Kandidaten für ein öffentliches Amt,

(iv)          einen Vertreter oder Mittelsmann für eine der vorstehend genannten Personen oder

(v)           eine sonstige Person oder Gesellschaft

geleistet, angeboten, versprochen oder genehmigt hat und auch nicht leisten, anbieten, versprechen oder genehmigen wird, um eine formelle Handlung zu erwirken oder zu beeinflussen oder um einen unrechtmässigen Vorteil zum Erhalt oder zur Aufrechterhaltung eines Auftrags zu erlangen, wenn eine solche Zahlung oder Leistung gegen die Grundsätze der geltenden Gesetze zur Korruptionsbekämpfung in den Ländern, in die die Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag geliefert oder in denen sie vertrieben werden oder aus denen sie geliefert oder vertrieben werden (sowie auch in jedem Falle die Gesetze des Vereinigten Königreichs sowie den Vereinigten Staaten), verstossen würde oder mit diesen nicht vereinbar wäre.

Für die Zwecke dieser Ziffer 12 bezeichnet der Begriff „Amtsträger“ jedes Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einen Beamten, einen amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einen Schiedsrichter oder einen Angehörigen der Armee.

Der Käufer versichert, seine Bücher, Aufzeichnungen und Konten ordnungsgemäss geführt zu haben und weiterhin zu führen und dass diese Bücher, Aufzeichnungen und Konten angemessen detailliert die geleisteten Zahlungen, entstandenen Aufwendungen und veräusserten Vermögenswerte zutreffend und richtig wiedergeben. Er versichert weiter, ein rechnungslegungsbezogenes internes Kontrollsystem eingeführt zu haben und aufrechtzuerhalten, das geeignet ist, die ordnungsgemässen Freigaben, Aufzeichnungen sowie ein ordnungsgemässes Berichtswesen für sämtliche Transaktionen sicherzustellen und ferner geeignet ist, Verstösse gegen die Gesetze zur Bekämpfung von Korruption der Länder, in die die Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag geliefert oder in denen sie vertrieben werden oder aus denen sie geliefert oder vertrieben werden (sowie auch in jedem Falle die Gesetze des Vereinigten Königreich sowie den Vereinigten Staaten), zu vermeiden, zu entdecken und abzuschrecken. Der Käufer verpflichtet sich weiterhin, dem Verkäufer und/oder dem von dem Verkäufer ordnungsgemäss bevollmächtigten Vertreter und/oder dem(den) von dem Verkäufer benannten Wirtschaftsprüfer(n) jederzeit während der Dauer der Geschäftsbeziehung und innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach deren Beendigung zu gestatten, diese Bücher, Aufzeichnungen und Konten sowie das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem einzusehen und/oder zu prüfen, sofern diese für eine Überprüfung der Einhaltung der in dieser Ziffer 12 enthaltenen Bestimmungen durch den Käufer relevant sein können. Der Käufer verpflichtet sich, bei einer solchen Einsichtnahme und/oder Prüfung in vollem Umfang zu kooperieren (hierzu gehört insbesondere den Zugang zu Räumen zu gewähren und sämtliche gegebenenfalls auftretenden angemessenen Fragen zu beantworten).

Der Käufer gewährleistet und sichert zu, keine Kenntnis davon oder Anlass zu der Vermutung zu haben, dass die Einnahmen, Geldmittel oder Vermögensgegenstände, die Gegenstand einer Transaktion während der Geschäftsbeziehung sind oder werden, (1) aus einer nach den geltenden Gesetzen als gesetzeswidrig angesehenen Handlung stammen oder stammen werden oder damit in Verbindung stehen, oder (2) es beabsichtigt ist, damit einen Gesetzesverstoss, insbesondere einen Verstoss gegen Gesetze aus dem Steuerrecht, Zollrecht oder Abgabenrecht, zu begehen, zu unterstützen oder zu fördern.

Der Käufer bestätigt, den Verhaltenskodex (Code of Conduct) des Verkäufers (einsehbar unter www.bp.com) gelesen zu haben und verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung und den darunter durchgeführten Transaktionen die massgeblichen Grundsätze des Verhaltenskodex der BP in allen wesentlichen Belangen zu befolgen. Darüber hinaus wird der Käufer sicherstellen, dass seine Mitarbeiter Kenntnis von dem Verhaltenskodex des Verkäufers haben.

13. BEACHTUNG VON HANDELSSANKTIONEN

Der Käufer stimmt zu, dass sämtliche Vereinbarungen mit dem Verkäufer und alle daraus resultierenden Angelegenheiten den gesetzlichen Bestimmungen zu  Handelssanktionen und Exportkontrollen jener Staaten und Gerichtsbarkeiten unterliegen, in denen der Käufer oder die mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen geschäftlich tätig ist/sind oder in denen die Leistungserbringung erfolgt. Der Käufer bestätigt, dass er und alle mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen Compliance-Programme und Kontrollen installiert haben und einhalten werden, die zumindest Industriestandards für die Einhaltung anwendbarer Handelsbestimmungen erfüllen. Ein Verstoß gegen die Handelsbestimmungen durch eine der Vertragsparteien stellt eine wesentliche Vertragsverletzung dar und berechtigt den Verkäufer, unbeschadet anderer Rechte, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen oder Zahlungen oder geschuldete Leistungen zurückzubehalten.

Der Käufer verpflichtet sich, die Schmierstoffe nicht an

·         eine Beschränkte Partei oder für eine Maschine, die Eigentum einer Beschränkten Partei ist oder von dieser kontrolliert oder genutzt wird, noch anderweitig zum Vorteil einer Beschränkten Partei, oder

·         eine natürliche oder juristische Person, bei der er vermutet oder Kenntnis davon hat, dass dieser die Schmierstoffe (unmittelbar oder mittelbar) an eine Beschränkte Partei oder für eine Maschine, die Eigentum einer Beschränkten Partei ist, oder von dieser kontrolliert oder genutzt wird, oder anderweitig zum Vorteil eine Beschränkten Partei, weiterverkauft wird,

weiter zu verkaufen.

Für die Zwecke dieser Bestimmung bezeichnet „Beschränkte Partei“ eine Person, eine Gesellschaft oder ein Land, (a) mit der bzw. dem ein Handel (oder deren bzw. dessen Belieferung für eine eigene Nutzung) aufgrund einer von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika erlassenen Sanktion oder restriktiven Maßnahme oder nach Maßgabe eines sonstigen geltenden Gesetzes verboten ist, oder (b) an die bzw. das Waren, deren Ursprungsland die Vereinigten Staaten sind, nicht geliefert werden dürfen.

14. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen und Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist Zug. Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

 

BP Europa SE, Hamburg,

Zweigniederlassung BP (Switzerland) Zug

Geschäftsbereich Castrol Schmierstoffe

Baarerstrasse 139

6300 Zug

Switzerland                                                                  

Firmennummer: CHE-354.852.968

Sitz der Gesellschaft:

BP Europa SE

Geschäftsbereich Schmierstoffe

Überseeallee 1

20457 Hamburg

Germany                                              

Registergericht: AG Hamburg HRB 113611

Steuernummer 27/151/00447

UST-Ident-Nr. (VAT REG NO): DE 1186 16 994

Kundenservice Automotive:

Telefon:            0800 / 22 50 50

Fax:                  0800 / 22 50 49

E-Mail:             castrol.switzerland@castrol.com

www.castrol.ch

www.bpswitzerland.ch

Kundenservice Industrie:

Telefon:            0800 / 723 50 74

Fax:                  0800 / 723 50 73

E-Mail:             BestellungenCI@de.bp.com

www.castrol.ch

www.bpswitzerland.ch