Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
BP Europa SE, Hamburg, Zweigniederlassung BP (Switzerland) Zug, Geschäftsbereich Castrol Schmierstoffe (Gültig ab 1. Januar 2017)

1. PREIS

Grundsätzlich gilt für die Schmierstoffe der am Tag der Lieferung gültige, vereinbarte Preis. Sämtliche Preise verstehen sich ohne jeweilige MwST.

Der Verkäufer behält sich indessen ausdrücklich vor, die Preise den Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse und fiskalischer oder anderer Belastungen anzupassen.

Bei Verträgen, die vor der Umstellung von Kilogramm auf Liter per 1. Januar 2015 abgeschlossen wurden, gilt der durchschnittliche Umrechnungsfaktor von 0.86 (0.86 kg = 1 Liter) für vereinbarte Abnahmemengen, Rabatte und Verrechnungspreise.

2. BESTELLUNG / MINDESTBESTELLMENGEN/-BETRÄGE

Jegliche besondere Lieferanweisungen müssen zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer kommuniziert werden.

Für direkte Kunden gelten die folgenden Mindestbestellmengen/-beträge: für Bestellungen unterhalb der Mindestbestellmenge bzw. des Mindestbestellbetrags wird ein Aufschlag in Höhe von Fr. 250.-- erhoben. Der Mindestbestellbetrag entspricht Fr. 600.--, die Mindestbestellmengen sind 3‘500 Liter bei Tankware, 750 Liter bei Minibulk und 200 Liter bei gepackter Ware.

Distributoren empfehlen wir, in Komplettladungen (Full Truck Load) von mindestens 15‘000 Liter zu bestellen. Bestellungen unter 15‘000 Liter können zu einem Zuschlag führen oder zu Anpassungen der gewährten Konditionen.

3. LIEFERUNG / LIEFERVORLAUFZEITEN

Für direkte Kunden gelten die folgenden Liefervorlaufzeiten: verpackte, lieferbare Schmierstoffe, die vor 10.00 Uhr bestellt werden, werden innert spätestens 5 Werktagen geliefert. Tankwarenbestellungen ab 3‘500 Liter, die bis 10.00 Uhr eingehen, werden innert 7 Werktagen geliefert. Minibulk Bestellungen werden innert 10 Werktagen ausgeliefert.

Für Distributoren gelten die folgenden Liefervorlaufzeiten: verpackte, lieferbare Schmierstoffe sowie Minibulk-Bestellungen, die vor 10.00 Uhr bestellt werden, werden innert spätestens 10 Werktagen geliefert. Tankwarenbestellungen ab 3‘500 Liter, die bis 10.00 Uhr eingehen, werden innert 7 Werktagen geliefert.

Liefervorlaufzeiten für Spezial- sowie Blend-to-Order-Produkte können von den oben erwähnten Liefervorlaufzeiten abweichen.

Normale Bestellungen werden kostenfrei franko Domizil des Bestellers im Inland geliefert.

Lieferung, Transport und Umschlag der Ware am Bestimmungsort erfolgen in jedem Falle, namentlich auch wenn frachtfrei spediert, auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

Für Express-Bestellungen (kürzere Liefervorlaufzeit als bei Standardbestellungen, sofern möglich) wird ein Express-Bestellzuschlag von Fr. 250.-- erhoben. In Abhängigkeit von den Frachtkosten kann ein zusätzlicher Logistikaufschlag anfallen. Für Express-Bestellungen gelten ausserdem Mindestbestellmengen und –beträge.

4. FAKTURIERUNG

Massgebend für die Rechnungstellung ist das/die am Abgangslager laut Lieferschein festgestellte Volumen/Menge.

5. RETOUREN / REKLAMATIONEN

Retouren von Schmierstoffen sind kostenlos, wenn die gelieferten Produkte von der Bestellung abweichen, Qualitätsmängel aufweisen oder bei der Anlieferung bereits beschädigt waren. Bei einwandfreier Produktlieferung gemäss Bestellung wird für die Abholung eine Gebühr erhoben. Wir bieten für unsere Produkte keinen Kauf mit Rückgaberecht an.

Allfällige Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 72 Stunden nach Empfang der Ware beim Verkäufer schriftlich angebracht werden.

6. ZAHLUNGSFRIST /ZAHLUNGSVERZUG

Zahlungen des Käufers haben innert der vereinbarten Zahlungsfrist unter Ausschluss der Verrechnung mit Gegenforderungen irgendwelcher Art zu erfolgen. Mangels einer besonderen Vereinbarung gilt eine Zahlungsfrist von

30 Tagen ab Fakturadatum. Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden ohne weitere Mahnung Verzugszinsen berechnet. Nach unbenütztem Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist und Nichtbezahlung trotz Mahnung werden zudem sämtliche Forderungen des Verkäufers aus anderen Lieferungen zur Zahlung fällig. Andere Bestellungen hat der Verkäufer nicht zu erfüllen, so lange sich der Käufer in Zahlungsverzug befindet.

7. HÖHERE GEWALT / LIEFERUNGSBEHINDERUNG / HAFTUNG

Lieferhindernisse jedwelcher Art entbinden den Verkäufer von seiner Lieferverpflichtung, Leistung von Schadenersatz und Nachlieferung, wobei sie im Falle des Andauerns den Käufer nicht vor Ablauf von 60 Tagen seit Entstehen zum Rücktritt berechtigen. Als vorstehende Lieferhindernisse gelten insbesondere kriegerische Ereignisse, Streiks, Sperren, staatliche oder zwischenstaatliche Massnahmen im In- oder Ausland, jede Art von Lieferungsbehinderung, namentlich auch bei Verzug, Nicht- oder Schlechterfüllung seitens normalen Versorgungsquellen, jede Art der Betriebsstörung, Beschädigung von Rohstoffen, Hilfsmaterialien oder der Ware selbst sowie jede Art von höherer Gewalt.

Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich in jedem Falle auf grobe Fahrlässigkeit seiner Organe. Er ist nicht verpflichtet, bestellte Ware vor dem Ablieferungstermin im Inland bereitzustellen.

8. ZUTEILUNG BEI VERSORGUNGSSCHWIERIGKEITEN

Treten beim Verkäufer Versorgungsschwierigkeiten auf, so ist er berechtigt, nach freiem Ermessen Zuteilung und Belieferung des Käufers und anderer Abnehmer sowie Abdeckung der Bedürfnisse im eigenen Betrieb vorzunehmen.

9. ABWEICHUNG VON DEN ALLGEMEINEN VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Wenn zwischen dem Käufer und dem Verkäufer eine unterzeichnete Liefervereinbarung existiert, ergänzt das vorliegende Dokument diese Vereinbarung. Im Konfliktfall geht die unterzeichnete Liefervereinbarung vor. Im Übrigen sind Abweichungen von diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nur rechtsgültig, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

10. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen und Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist Zug. Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.